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Allgemeine Nutzungsbedingungen der Keck Energieservice GmbH & Co. KG OilFox-App

OilFox-App

Allgemeine Nutzungsbedingungen

(Stand: 01.12.2020)

 

Vorbemerkungen

- Zur Nutzung des von Ihnen gekauften und erhaltenen OilFox Gerätes können Sie entweder die in der App enthaltende Default-App (Grundfunktion) zur ausschließlichen Nutzung via Bluetooth verwenden oder sich der Service-Funktion bedienen, die Ihnen unabhängig vom Aufenthaltsort eine Füllstandsanzeige Ihres Tankes ermöglicht, Preisvergleiche erlaubt und auch Nachbestellungen möglich macht.

- Vor Nutzung dieser erweiterten Funktionsmöglichkeit stimmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen zu.

- Der Leistungsumfang der Default-Funktion ermöglicht lediglich die Ermittlung des Füllstandes des Tanks durch die Bluetooth Funktion des Messgerätes, während die weiteren Funktionen u.a. das Einsehen von Öllieferungsangeboten, die Bestellung von Heizöl zu gewünschten Zeitpunkten und den Erhalt von Benachrichtigungen durch Keck Energieservice GmbH & Co. KG (nachfolgend „Keck“) durch E-Mail, Push Notifications oder SMS ermöglichen. Als registriertem Nutzer unserer App übermitteln wir Ihnen individualisierte Informationen über Ihren Heizölverbrauch, Ihre Heizölbevorratung, aktuelle Marktpreise, sinnvolle Beschaffungszeitpunkte und individualisierte Angebote zur Wärmeversorgung. Die Übermittlung dieser Informationen erfolgt per Bildschirmanzeige bei Aufruf unserer App, per E-Mail an die von Ihnen mitgeteilte Emailadresse und per Nachricht an die von Ihnen mitgeteilte Mobilfunknummer.

- Eine Haftung für die ermittelten Messwerte ist ausgeschlossen, da es sich aufgrund der jeweiligen anlagenbedingten, bautechnischen Besonderheiten und temperaturbedingter Kompensationsvariablen nur um ermittelte Näherungswerte handeln kann. Daraus folgt, dass nach Heizölanlieferungen für deren Abrechnung allein die geeichten Geräte des Tankwagens Grundlage sind.

Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung für die Richtigkeit der übermittelten aktuellen Marktpreise, da sich Markt- und Börsenpreise schnell ändern können.

- Technische Probleme, geplante Wartungsfenster oder Störungen durch externe Dritte können die Verfügbarkeit und den Informationsinhalt jedoch beeinträchtigen. Für solche Fälle können wir keine Haftung übernehmen.

 

1. Anwendungsbereich

Die Nutzung der mobilen OilFox-App („App“) richtet sich nach

  1. diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Keck für Nutzer der OilFox-App
  2. den Besonderen Nutzungsbedingungen der Keck für Nutzer der OilFox-App
  3. den Datenschutzinformationen für die Nutzung der OilFox-App,

die dem Nutzer während der Einrichtung der App angezeigt werden und die jederzeit im Internet unter www.keck-energie.de eingesehen werden können.

 

2. Nutzungsrechte an der App

Die App ist urheberrechtlich geschützt. Keck räumt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht-unterlizenzierbares und nicht-übertragbares Recht ein, die App zu nutzen. Die App darf vom Nutzer ohne Zustimmung von Keck nicht an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise Dritten überlassen werden. Dem Nutzer wird insbesondere kein Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung oder zu einer sonstigen Verwertung der App eingeräumt.

 

3. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

3.1 Keck behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, falls dies aufgrund der Weiterentwicklung der App erforderlich wird oder weil neue Funktionen eingeführt werden. Nicht hiervon umfasst sind Klauseln, die die vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien betreffen; diese können nicht wie im Rahmen dieser Klausel beschrieben geändert werden.

3.2 Keck wird dem Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform bekannt geben, insbesondere zum Beispiel durch eine E-Mail an die vom Nutzer mitgeteilte E-Mailadresse, und wird auf die Neuregelungen sowie das Datum des geplanten Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird Keck dem Nutzer eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist einräumen, um die auf diesen Nutzungsbedingungen basierenden Vertragsverhältnisse mit Keck fristlos zu kündigen, falls der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist.

3.3 Erfolgt innerhalb der vorgenannten Frist keine Kündigung, so gelten mit Ablauf der Frist die geänderten Bedingungen. Das Kündigungsrecht ist schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail) auszuüben. Keck wird den Nutzer bei Bekanntgabe der geänderten Nutzungsbedingungen auf sein Kündigungsrecht, die hierfür geltende Frist und die Bedeutung des Schweigens hinweisen.

 

4. Schlussbestimmungen

 

4.1 Keck behält sich das Recht vor, die hinter der App stehende Infrastruktur einzustellen. Keck benachrichtigt den Nutzer über eine solche Einstellung mit ausreichendem zeitlichem Vorlauf von mindestens 6 Monaten per E-Mail an die Adresse, die der Nutzer zuvor angegeben hat.

4.2 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bunderepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts.

4.3 Falls eine Regelung des Vertrags oder dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

4.4 Soweit zulässig, vereinbaren die Parteien Hamburg als ausschließlichen Gerichtsstand.

 

Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

(Bestellungen unter dem Einsatz von Fernkommunikationsmitteln)

 

1. Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen zwischen uns unter dem Einsatz von Fernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Das Widerrufsrecht erlischt bei Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Somit würde etwa bei einer Heizöllieferung Ihr Widerrufsrecht bei Einfüllung des Heizöls in Ihren Heizöltank im Falle einer untrennbaren Vermischung mit vorhandenen Restbeständen erlöschen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Keck Energieservice GmbH & Co.KG, Driburger Str. 9, 33034 Brakel, Tel. 05272-8081, Fax. 05272-9518, info@keck-energie.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf kann auch bereits vor Beginn der Widerrufsfrist erfolgen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde mit Ihnen ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wenn der Widerruf erst bei Anlieferung der Ware oder zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb der Widerrufsfrist erfolgt, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung bzw. des Rücktransportes.Die Kosten werden auf höchstens etwa EUR 200,00 geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

3. Muster Widerrufsformular